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So wird der
Bundespräsident
gewählt
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat
die deutschen Soldaten im gefährlichen Norden des
afrikanischen Krisenstaats Mali auf einen langen
Einsatz eingestimmt. „Es gilt bei diesem Einsatz,
dass wir Geduld haben müssen“, sagte sie bei einem
Truppenbesuch bei den UN-Blauhelmsoldaten in
Gao am Rande der Sahara. Vergleiche mit dem seit
15 Jahren laufenden, verlustreichen Einsatz in Af-
ghanistan wies von der Leyen aber zurück.
In Gao sind fast 600 deutsche Blauhelmsoldaten
stationiert. Die Beteiligung der Bundeswehr soll
im nächsten Jahr ausgeweitet werden. Die Man-
datsobergrenze steigt dann von 650 auf 1000. Für
Rettungseinsätze sollen jeweils vier Sanitäts- und
Kampfhubschrauber bereitgestellt werden.
Bereits jetzt sind drei Bundeswehrdrohnen vom
Typ „Heron“ für Aufklärungsflüge in Gao statio-
niert. „Das ist für diese UN-Mission ganz entschei-
dend“, sagte von der Leyen. Sie nahm auch die ma-
lische Regierung in die Pflicht: „Ganz entscheidend
ist, dass die malische Regierung, die Politik inMali
und die Gesellschaft in Mali mitzieht.“
DBwV-Chef Oberstleutnant André Wüstner
rügte, operativ sei in Mali wenig von einem ver-
netzten Ansatz zu sehen. „Ich habe die Sorge, dass
dauerhaft die gleichen Fehler wie in Afghanistan
gemacht werden: zielloser Einsatz von Entwick-
lungsgeldern, wenig Koordination zwischen den
Ressorts gepaart mit Machbarkeitsillusionen und
überzogene Erwartungen“, sagte er der „Bild“.
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels be-
klagte ebenfalls, dass militärische und zivile Mis-
sionen zu schlecht aufeinander abgestimmt seien.
Überschattet wurde der Besuch von dem ver-
heerenden Anschlag auf den Berliner Weihnachts-
markt an der Gedächtniskirche. Von der Leyen
zeigte sich entsetzt über den Anschlag in Berlin.
Sie sprach von „bestürzenden Nachrichten“ aus
Deutschland. Die Gäste auf einem Empfang in der
deutschen Botschaft in Bamako bat von der Leyen
um einen Moment des Gedenkens für die Opfer.
Auch demBundeswehrVerband blieb angesichts
des schrecklichen Geschehens in Berlin nur, seine
Anteilnahme auszudrücken: „Doch bei aller Wut
und allen Sorgen, die dieser Abend auslöst: Wir
sollten jetzt das tun, was so viele seit dem gestrigen
Abend tun: Wir trauern mit den Angehörigen der
Opfer. Und wir wünschen den vielen Verletzten
baldige Genesung.“
Ein Schauplatz der Verwüstung: der Weihnachtsmarkt in Berlin
Fotos: dpa/picture alliance
©
dpa
Von der Leyen stimmt Bundeswehr
auf langen Einsatz in Mali ein
Was kommt auf die Truppe in Mali zu? Die Ministerin mahnt zur Geduld beim
Besuch in Afrika. Von der Leyens Reise ist vom Anschlag in Berlin überschattet
Korrektur
In der November-Ausgabe ist im Beitrag „Der
Weg weist nach Europa“ in einem Zitat von Flot-
tillenadmiral Jürgen Ehle der Begriff „ESVP“ er-
wähnt. Admiral Ehle hat jedoch korrekterweise
den Begriff GSVP (Gemeinsame Sicherheits- und
Verteidigungspolitik) verwendet, der seit dem
Lissaboner Vertrag 2009 eingeführt ist. Wir bit-
ten um Nachsicht.
Nach den Dienstbezügen nun auch
die Mindestleistungen der Unterhalts-
sicherung: Sie werden steigen!
Was für die Dienst- und Versorgungsbezüge
schon lange gilt, hat nun auch die Mindestleis-
tungen für die Angehörigen der Reserve erreicht.
Die Leistungen werden dynamisiert, das heißt,
sie nehmen an den regelmäßigen Erhöhungen
nach den Tarifrunden teil. Das hat der Bundestag
beschlossen. Dies war einer der letzten noch feh-
lenden Bausteine für eine Anpassung der Bezüge
an die steigenden Kosten des Lebensunterhalts.
Der DBwV forderte das schon seit Jahren für die
RDL.
Die Anpassung wird am Tag nach der Ver-
kündung in Kraft treten und beträgt 4,55 Pro-
zent. Das entspricht nicht ganz der Tarifrunde
2016/2017, da sich die Mindestleistungen der
Unterhaltssicherung ja am monatlichen Netto
der aktiven SaZ/BS orientieren.
Weil sie so selten tagt, gibt es immer wieder Fra-
gezeichen rund um die größte parlamentarische
Versammlung Deutschlands: die Bundesver-
sammlung, die den Bundespräsidenten wählt.
Dieses Gremium besteht aus den Mitgliedern
des Deutschen Bundestags und einer gleichen
Zahl von Mitgliedern, die von den Volksvertre-
tungen der Länder gewählt werden. Wie viele
Mitglieder die jeweilige Volksvertretung in
die Bundesversammlung entsendet, hängt von
der Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes ab
(Einwohner mit deutscher Staatsbürgerschaft).
Die auf ein Land entfallenden Mitglieder wer-
den dann vom jeweiligen Landesparlament per
Verhältniswahl aus den Vorschlagslisten be-
stimmt.
Zur Bundesversammlung ist wählbar, wer
zum Bundestag wählbar ist. Die zur Bundesver-
sammlung entsandten Vertreter müssen keine
Mitglieder der Volksvertretungen sein. Deswe-
gen werden regelmäßig neben den Spitzenpo-
litikern der einzelnen Länder auch ehemalige
Politiker, Prominente, Sportler und Künstler
gewählt. Die Mitglieder der Bundesversamm-
lung sind an Aufträge und Weisungen nicht
gebunden. Dennoch ist es wahrscheinlich, dass
der Kandidat der Großen Koalition, Außenmi-
nister Frank-Walter Steinmeier (siehe Interview
Seite 6), der nächste Bundespräsident wird.
Kontingentsol-
daten begrüßen
Verteidigungsmi-
nisterin Ursula von
der Leyen in Gao.
DIE BUNDESWEHR JANUAR 2017
A K T U E L L
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